SCHRUMPFFUTTER MIT WERKZEUGKÜHLUNG
Europäisches Patent · EP2819799 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2819799
- Anmeldenummer
- EP13704054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2013
- Veröffentlicht
- 07.01.2015
- Erteilt
- 12.08.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/117 (2006.01)B23Q 11/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012101672 29.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/052266 06.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/127606 06.09.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAIMER, Josef
86568 Igenhausen, DE
HAIMER, Franz
86568 Igenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.