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Europäisches Patent · EP2819897 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2819897
- Anmeldenummer
- EP13706558
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2013
- Veröffentlicht
- 07.01.2015
- Erteilt
- 07.09.2016
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 7/10 (2006.01)B60T 11/18 (2006.01)B62K 11/14 (2006.01)B62K 23/06 (2006.01)B62L 3/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 12157814 01.03.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/054071 28.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/127939 06.09.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 07.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUOPP, Michael
89180 Berghülen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.