STRUKTUR UND METHODE FÜR EIN UNVERSPANNTES TSV
Europäisches Patent · EP2820671 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2820671
- Anmeldenummer
- EP13708323
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2013
- Veröffentlicht
- 07.01.2015
- Erteilt
- 17.06.2020
- Schutz endet spätestens
- 25.02.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H01L 21/768 (2006.01)H01L 23/48 (2006.01)
- Priorität
- US 201213405600 27.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/027729 26.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/130425 06.09.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 21.07.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Maucher Jenkins, Patentanwälte & Rechtsanwälte, Urachstr. 23, 79102 Freiburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2020
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
San Diego, California 92121, US
San Diego, California 92121, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.