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Europäisches Patent · EP2820920 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2820920
Anmeldenummer
EP13713467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2013
Veröffentlicht
07.01.2015
Erteilt
08.06.2016
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 33/08 (2006.01)
G09F 9/33 (2006.01)
H05B 37/02 (2006.01)
Priorität
FR 1200599 29.02.2012
PCT-Anmeldung
PCT/FR2013/050349 20.02.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/128098 06.09.2013
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 08.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PELLENC, Roger

84120 Pertuis, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.