SCHREIBVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2821244 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2821244
Anmeldenummer
EP13755288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2013
Veröffentlicht
07.01.2015
Erteilt
16.09.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 1/08 (2006.01)
B43K 7/10 (2006.01)
Priorität
JP 2012040305 27.02.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/053957 19.02.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/129180 06.09.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 16.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEKINE, Nobuo

Nagoya-shi Aichi 466-8588, JP

TOYOTA, Kunihiro

Hiratsuka-shi Kanagawa 254-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.