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Europäisches Patent · EP2821373 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2821373
- Anmeldenummer
- EP13755856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2013
- Veröffentlicht
- 07.01.2015
- Erteilt
- 01.02.2017
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 11/12 (2006.01)B01D 24/46 (2006.01)B01D 33/04 (2006.01)B01D 33/44 (2006.01)B01D 33/58 (2006.01)C02F 11/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012046908 02.03.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/055224 27.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/129518 06.09.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 01.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUGAWARA, Yoshiyuki
Tokyo 1010041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.