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Europäisches Patent · EP2822029 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2822029
- Anmeldenummer
- EP13754800
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2013
- Veröffentlicht
- 07.01.2015
- Erteilt
- 18.12.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 23/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012040116 27.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/054524 22.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/129253 06.09.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TATSUMI, Kohei
Tokyo 169-8050, JP
YAMADA, Takashi
Iruma-shi Saitama 358-0032, JP
ODA, Daizo
Iruma-shi Saitama 358-0032, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.