SPENDEVORRICHTUNG FÜR DENTALES MATERIAL
Europäisches Patent · EP2822703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2822703
- Anmeldenummer
- EP13710753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2013
- Veröffentlicht
- 14.01.2015
- Erteilt
- 27.04.2016
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 17/01 (2006.01)A61C 5/06 (2006.01)F16H 37/08 (2006.01)B05C 17/005 (2006.01)
- Priorität
- EP 12158727 09.03.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/029742 08.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/134580 12.09.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 27.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
D-82229 Seefeld, DE
D-82229 Seefeld, DE
D-82229 Seefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.