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Europäisches Patent · EP2822888 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2822888
Anmeldenummer
EP13714543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2013
Veröffentlicht
14.01.2015
Erteilt
13.01.2016
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 1/66 (2006.01)
Priorität
DE 202012100764 U 05.03.2012
PCT-Anmeldung
PCT/DE2013/100075 26.02.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/131513 12.09.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 13.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2016

Beteiligte

Inhaberin

Thiele GmbH & Co. KG

Werkstrasse 3, 58640 Iserlohn, DE

Erfinderin/Erfinder

NORPOTH, Bernhard

45309 Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.