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Europäisches Patent · EP2823652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2823652
- Anmeldenummer
- EP13757275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2013
- Veröffentlicht
- 14.01.2015
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 1/18 (2023.01)H04W 4/00 (2018.01)
- Priorität
- US 201261607436 P 06.03.2012US 201213545525 10.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/029135 05.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/134272 12.09.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Dun Laoghaire, Dublin A96 VR66, IE
Erfinderin/Erfinder
Gyeonggi-do 445-787, KR
Kanata, Ontario K2K 3K1, CA
Kanata, Ontario K2K 3K1, CA
Rolling Meadows, Illinois 60008, US
Kanata, Ontario K2K 3K1, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.