NICHTWÄSSRIGES PFLASTER

Europäisches Patent · EP2823815 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2823815
Anmeldenummer
EP11873101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2011
Veröffentlicht
14.01.2015
Erteilt
04.07.2018
Schutz endet spätestens
26.09.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61K 31/167 (2006.01)
A61K 9/70 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/072072 27.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2013/046335 04.04.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 04.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORI, Tatsuya

Tosu-shi Saga 841-0037, JP

SAIDA, Naoyuki

Tosu-shi Saga 841-0037, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.