Stimulationsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2823855 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2823855
- Anmeldenummer
- EP14002156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2014
- Veröffentlicht
- 14.01.2015
- Erteilt
- 23.03.2016
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013011541 10.07.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 28.04.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2016
- 23.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Frenkel, Wolf Gerhard
72514 Inzigkofen-Engelswies, DE
Zschaeck, Thomas
90427 Nürnberg, DE
Hartlep, Andreas
83607 Holzkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.