SPIRALGEWINDEBOHRER

Europäisches Patent · EP2823925 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2823925
Anmeldenummer
EP12870601
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2012
Veröffentlicht
14.01.2015
Erteilt
13.09.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23G 5/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/056200 09.03.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/132665 12.09.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 13.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

OSG Corporation

22 Honnogahara 3-chome Toyokawa-shi, Aichi 442-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

ITO Jitsuro

Toyokawa-shi Aichi 441-1231, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.