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Europäisches Patent · EP2824371 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2824371
Anmeldenummer
EP14176202
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2014
Veröffentlicht
14.01.2015
Erteilt
10.01.2018
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/20 (2006.01)
F02B 37/18 (2006.01)
Priorität
GB 201312505 12.07.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 10.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018

Beteiligte

Inhaberin

Cummins Ltd

St Andrews Road, Huddersfield, West Yorkshire HD1 6RA, GB

Erfinderin/Erfinder

McEwen, James Alexander

Huddersfield, HD1 6RA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.