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Europäisches Patent · EP2824426 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2824426
- Anmeldenummer
- EP13175765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2013
- Veröffentlicht
- 14.01.2015
- Erteilt
- 09.05.2018
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/241 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022
- 14.06.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2018
- 09.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Forrer, Peter
CH-8582 Dozwil
Wiltsche, Siegfried
AT-6922 Wolfurt, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.