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Europäisches Patent · EP2824815 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2824815
- Anmeldenummer
- EP12870672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2012
- Veröffentlicht
- 14.01.2015
- Erteilt
- 16.09.2020
- Gelöscht
- 20.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02M 1/14 (2006.01)H02M 1/44 (2007.01)H02M 7/537 (2006.01)H02M 3/337 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/001487 05.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/132528 12.09.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
- 16.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAYASHI, Miwako
Kawasaki-shi Kanagawa 210-9530, JP
KAIMI, Takashi
Kawasaki-shi Kanagawa 210-9530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.