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Europäisches Patent · EP2824815 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2824815
Anmeldenummer
EP12870672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2012
Veröffentlicht
14.01.2015
Erteilt
16.09.2020
Gelöscht
20.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 1/14 (2006.01)
H02M 1/44 (2007.01)
H02M 7/537 (2006.01)
H02M 3/337 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/001487 05.03.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/132528 12.09.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  2. 16.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAYASHI, Miwako

Kawasaki-shi Kanagawa 210-9530, JP

KAIMI, Takashi

Kawasaki-shi Kanagawa 210-9530, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.