SPULENWECHSELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2825493 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2825493
- Anmeldenummer
- EP13701201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2013
- Veröffentlicht
- 21.01.2015
- Erteilt
- 10.01.2018
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65H 67/04 (2006.01)B65H 67/06 (2006.01)D07B 7/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012005374 16.03.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/000060 10.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/135329 19.09.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 10.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TROITZSCH, Steffen
75305 Neuenbürg-Waldrennach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.