Drehbehälter für stabförmiges Material

Europäisches Patent · EP2826637 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2826637
Anmeldenummer
EP14000505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2014
Veröffentlicht
21.01.2015
Erteilt
03.02.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 23/016 (2006.01)
A45D 40/06 (2006.01)
B43K 24/06 (2006.01)
B43L 19/00 (2006.01)
Priorität
JP 2013150887 19.07.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 03.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Noguchi, Yoshio

Saitama, 350-0815, JP

Kageyama, Hidehei

Saitama, 350-0815, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.