Galette für ein Streckwerk

Europäisches Patent · EP2826900 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2826900
Anmeldenummer
EP13003648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2013
Veröffentlicht
21.01.2015
Erteilt
10.02.2016
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 5/00 (2006.01)
D02J 1/22 (2006.01)
D02J 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 10.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2016

Beteiligte

Inhaberin

Trützschler GmbH & Co. KG

Duvenstrasse 82-92, 41199 Mönchengladbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Schröder, Rolf

D-63225 Langen, DE

Seiffert, Heinrich

D-63225 Langen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.