Spindelsperre für Jalousien

Europäisches Patent · EP2826946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2826946
Anmeldenummer
EP14177364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2014
Veröffentlicht
21.01.2015
Erteilt
28.09.2016
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/88 (2006.01)
E06B 9/307 (2006.01)
Priorität
DE 102013107634 18.07.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 28.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hoffmann, Reiner

74343 Sachsenheim, DE

Leibbrand, Oliver

74379 Ingersheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.