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Europäisches Patent · EP2828484 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2828484
Anmeldenummer
EP13714573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
21.03.2013
Veröffentlicht
28.01.2015
Erteilt
08.05.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 5/18 (2006.01)
Priorität
EP 12160893 22.03.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/055965 21.03.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/139926 26.09.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.09.2024

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Erteiltes Patent → Aufrechterhaltung in geändertem Umfang

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  2. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  3. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.