VERBRENNUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2828581 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2828581
- Anmeldenummer
- EP13711369
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2013
- Veröffentlicht
- 28.01.2015
- Erteilt
- 27.05.2020
- Gelöscht
- 21.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23R 3/18 (2006.01)F23R 3/34 (2006.01)F23C 3/00 (2006.01)F23G 7/06 (2006.01)F23R 3/28 (2006.01)
- Priorität
- EP 12161079 23.03.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/055940 21.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/139914 26.09.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 27.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EROGLU, Adnan
CH-5417 Untersiggenthal
DUESING, Michael
79618 Rheinfelden, DE
CIANI, Andrea
CH-8057 Zuerich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.