Befestigungsmaterialförderrichtungsänderungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2829391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2829391
Anmeldenummer
EP14175685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2014
Veröffentlicht
28.01.2015
Erteilt
10.01.2018
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B31B 70/81 (2017.01)
Priorität
JP 2013144420 10.07.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 10.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018

Beteiligte

Inhaberin

Totani Corporation

4-44, Nakakuze-cho, Kuze, Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto 601-8213, JP

Erfinderin/Erfinder

Ohnishi, Yuji

Kyoto-shi, Kyoto 601-8213, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.