Vorbaugeräte-Anbauvorrichtung

Europäisches Patent · EP2829460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2829460
Anmeldenummer
EP14002570
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2014
Veröffentlicht
28.01.2015
Erteilt
16.03.2016
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 49/04 (2006.01)
Priorität
DE 102013012372 25.07.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 16.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016

Beteiligte

Inhaberin

Aebi Schmidt Deutschland GmbH

Albtalstr. 36, 79837 St. Blasien, DE

Erfinderin/Erfinder

Müller, Dieter

79877 Friedenweiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.