Vorrichtung zum Öffnen oder Schließen eines Dichtsitzes eines Ventils
Europäisches Patent · EP2829476 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2829476
- Anmeldenummer
- EP14002532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2014
- Veröffentlicht
- 28.01.2015
- Erteilt
- 30.08.2017
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64G 1/40 (2006.01)F02K 9/44 (2006.01)F16K 31/02 (2006.01)F16K 11/048 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013012377 25.07.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 30.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kraus, Stephan
D-74229 Oedheim, DE
Maier, Thomas
D-74348 Lauffen, DE
Wolf, Markus
D-68163 Mannheim, DE
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