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Europäisches Patent · EP2829990 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2829990
Anmeldenummer
EP13768360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2013
Veröffentlicht
28.01.2015
Erteilt
30.05.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 17/30 (2006.01)
G06T 1/00 (2006.01)
G06K 9/62 (2006.01)
G06K 9/46 (2006.01)
Priorität
JP 2012078344 29.03.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/059551 29.03.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/147170 03.10.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 30.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CEVAHIR, Ali

Tokyo 140-0002, JP

TORII, Junji

Tatebayashi-shi Gunma 374-0035, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.