Filteranordnung mit Entwässerung
Europäisches Patent · EP2830734 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2830734
- Anmeldenummer
- EP13768885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2013
- Veröffentlicht
- 04.02.2015
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 35/30 (2006.01)B01D 27/08 (2006.01)B01D 39/00 (2006.01)F02M 37/22 (2019.01)B01D 35/00 (2006.01)B01D 36/00 (2006.01)B01D 29/21 (2006.01)
- Priorität
- US 201213429990 26.03.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/033887 26.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/148692 03.10.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHWEITZER, Stephen
Kearney, NE 68845, US
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