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Europäisches Patent · EP2830850 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2830850
Anmeldenummer
EP13712544
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2013
Veröffentlicht
04.02.2015
Erteilt
25.05.2016
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/16 (2006.01)
Priorität
DE 102012006579 30.03.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/056351 26.03.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/144115 03.10.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 01.04.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2025 → 31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 09.06.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2016

  6. 25.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2016

Beteiligte

Inhaberin

GB Boucherie NV

8870 Izegem, BE

Vertretung

Bugnion S.A.

1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

BOUCHERIE, Bart, Gerard

B-8870 Izegem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.