Schnelle weiche für eine Schiene
Europäisches Patent · EP2832926 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2832926
- Anmeldenummer
- EP14190557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2008
- Veröffentlicht
- 04.02.2015
- Erteilt
- 16.03.2016
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E01B 25/12 (2006.01)E01B 25/06 (2006.01)
- Priorität
- US 850695 06.09.2007
- Abgezweigt von
- EP08796706
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 08.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2022
- 26.05.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2016
- 16.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ocoee, FL 32761, US
Maple Bridge, BC V2X 7C7, CA
Port Moody, BC V3H 5K3, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.