DPF-System für einen Motorgenerator

Europäisches Patent · EP2832966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2832966
Anmeldenummer
EP14177523
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2014
Veröffentlicht
04.02.2015
Erteilt
06.09.2017
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 9/00 (2006.01)
F02D 41/02 (2006.01)
F01N 3/023 (2006.01)
Priorität
JP 2013159627 31.07.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 06.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Matsuo, Seiji

Wakasa-cho, Mikatakaminaka-gun, Fukui-ken, JP

Kobayashi, Yasuhiro

Danville, KY Kentucky, US

Matsuda, Shinji

Danville, KY Kentucky, US

Fujita, Tadahiro

Wakasa-cho, Mikatakaminaka-gun, Fukui-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.