Hydrostatischer Fahrantrieb

Europäisches Patent · EP2833031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2833031
Anmeldenummer
EP13178502
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2013
Veröffentlicht
04.02.2015
Erteilt
02.11.2016
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 61/42 (2010.01)
F16H 61/444 (2010.01)
F16H 61/448 (2010.01)
//F16H 39/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 02.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Erlinger, Josef

4173 St. Veit im Mühlkreis, AT

Finzel, Robert

4060 Leonding, AT

Thumfart, Harald

4175 Herzogsdorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.