Milchkühlvorrichtung zum Einsatz in oder mit einem Getränkebereiter
Europäisches Patent · EP2833091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2833091
- Anmeldenummer
- EP14179026
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2014
- Veröffentlicht
- 04.02.2015
- Erteilt
- 01.11.2017
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 31/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013214903 30.07.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 01.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Arndt, Peter
89134 Blaustein, DE
Göltenboth, Frank
89134 Blaustein, DE
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