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Europäisches Patent · EP2833942 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2833942
- Anmeldenummer
- EP13718937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2013
- Veröffentlicht
- 11.02.2015
- Erteilt
- 22.07.2020
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/165 (2006.01)B01D 63/08 (2006.01)A61M 5/36 (2006.01)
- Priorität
- US 201213438939 04.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/035253 04.04.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/152179 10.10.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 22.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHICK, Leemen, Loy
Duluth, GA 30097, US
KING, Brian, W.
Warrington Cheshire WA5 8DX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.