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Europäisches Patent · EP2833992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2833992
- Anmeldenummer
- EP13711875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2013
- Veröffentlicht
- 11.02.2015
- Erteilt
- 13.01.2016
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 7/00 (2006.01)B01F 7/06 (2006.01)C02F 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012205579 04.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/055838 20.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/149834 10.10.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 13.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2016
Beteiligte
Inhaberin
91058 Erlangen, DE
Erfinderin/Erfinder
91054 Erlangen, DE
92353 Postbauer-Heng, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.