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Europäisches Patent · EP2835083 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2835083
Anmeldenummer
EP13772433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2013
Veröffentlicht
11.02.2015
Erteilt
28.12.2016
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 1/02 (2006.01)
G08C 23/04 (2006.01)
G08C 19/00 (2006.01)
Priorität
CN 201210097428 05.04.2012
PCT-Anmeldung
PCT/CN2013/070550 16.01.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/149505 10.10.2013
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 28.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LV, Xiaoming

Suzhou Jiangsu 215168, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.