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Europäisches Patent · EP2835083 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2835083
- Anmeldenummer
- EP13772433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2013
- Veröffentlicht
- 11.02.2015
- Erteilt
- 28.12.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 1/02 (2006.01)G08C 23/04 (2006.01)G08C 19/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201210097428 05.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2013/070550 16.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/149505 10.10.2013
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 28.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LV, Xiaoming
Suzhou Jiangsu 215168, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.