STAUBSAUGERFILTERBEUTEL MIT BEABSTANDUNGSELEMENT
Europäisches Patent · EP2835087 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2835087
- Anmeldenummer
- EP13179947
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2013
- Veröffentlicht
- 11.02.2015
- Erteilt
- 10.10.2018
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/14 (2006.01)B01D 46/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 20.03.2019
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Valipat S.A., Gevers SA, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel → Valipat S.A., c/o BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 14.12.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Valipat S.A., Gevers SA, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2018
- 10.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schultink, Jan
3900 Overpelt, BE
Sauer, Ralf
3900 Overpelt, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.