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Europäisches Patent · EP2835583 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2835583
Anmeldenummer
EP13772967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2013
Veröffentlicht
11.02.2015
Erteilt
26.08.2020
Gelöscht
28.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23K 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2012087026 06.04.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/058957 27.03.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/150934 10.10.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  2. 26.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

Mikuni Corporation

13-11 Sotokanda 6-chome Chiyoda-ku, Tokyo 101-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

SATO, Hirokazu

Iwate-gun Iwate 020-0188, JP

OKUDERA, Taichi

Iwate-gun Iwate 020-0188, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.