OPTISCHES PROJEKTIONSSYSTEM UND PROJEKTORVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2835677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2835677
- Anmeldenummer
- EP13867505
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2013
- Veröffentlicht
- 11.02.2015
- Erteilt
- 27.05.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 13/16 (2006.01)G02B 13/18 (2006.01)G02B 17/08 (2006.01)G03B 21/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012287877 28.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/007653 26.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/103324 03.07.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 27.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUO, Takahiko
Suwa-shi Nagano 392-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.