ZIGARETTENPAPIER, DAS EINER ZIGARETTE EIN GLEICHMÄSSIGES ZUGPROFIL VERLEIHT
Europäisches Patent · EP2836089 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2836089
- Anmeldenummer
- EP14725200
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2014
- Veröffentlicht
- 18.02.2015
- Erteilt
- 27.09.2017
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24D 1/02 (2006.01)D21H 27/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013106516 21.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/060445 21.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/202319 24.12.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 27.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOLGGER, Dietmar
A-6130 Schwaz, AT
BACHMANN, Stefan
A-6166 Fulpmes, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.