ABTRAGWALZE

Europäisches Patent · EP2836630 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2836630
Anmeldenummer
EP13722058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2013
Veröffentlicht
18.02.2015
Erteilt
25.07.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 7/04 (2006.01)
Priorität
CH 508122012 13.04.2012
PCT-Anmeldung
PCT/IB2013/000740 05.04.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/153444 17.10.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 25.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.