Fahrradanpassungssystem

Europäisches Patent · EP2837329 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2837329
Anmeldenummer
EP14164205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2014
Veröffentlicht
18.02.2015
Erteilt
20.11.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/11 (2006.01)
Priorität
US 201313968435 16.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 20.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Inoue, Akira

Sakai City, Osaka 590-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.