STECKER MIT VERRIEGELUNGSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP2837403 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2837403
Anmeldenummer
EP13775248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2013
Veröffentlicht
18.02.2015
Erteilt
14.09.2016
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 39/02 (2006.01)
A61J 1/14 (2006.01)
A61M 39/10 (2006.01)
Priorität
JP 2012092293 13.04.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/060494 05.04.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/154050 17.10.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 14.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKIYAMA Tadashi

Hiroshima 730-8652, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.