Spanneinrichtung

Europäisches Patent · EP2837450 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2837450
Anmeldenummer
EP13180654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2013
Veröffentlicht
18.02.2015
Erteilt
20.03.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/28 (2006.01)
B23B 31/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 20.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rösner, Christian

88074 Meckenbeuren, DE

Maurer, Eckhard

88094 Oberteuringen, DE

Schilling, Rainer

88069 Tettnang, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.