Schleifringanordnung und Komponenten davon
Europäisches Patent · EP2838166 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2838166
- Anmeldenummer
- EP13180758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2013
- Veröffentlicht
- 18.02.2015
- Erteilt
- 25.09.2019
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C25D 3/48 (2006.01)H01R 39/02 (2006.01)H01R 39/24 (2006.01)H01R 39/08 (2006.01)H01R 43/10 (2006.01)H01R 43/12 (2006.01)B82Y 30/00 (2011.01)C25D 7/00 (2006.01)C25D 15/00 (2006.01)H01R 39/64 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 25.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Holzapfel, Christian
82256 Fürstenfeldbruck, DE
Godja, Norica
2700 Wr. Neustadt, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.