ZUSAMMENKLAPPBARER ROLLSTUHL
Europäisches Patent · EP2838487 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2838487
- Anmeldenummer
- EP13725803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2013
- Veröffentlicht
- 25.02.2015
- Erteilt
- 20.09.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/08 (2006.01)A61G 5/04 (2013.01)
- Priorität
- EP 12164478 17.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2013/053053 17.04.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/156952 24.10.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 20.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOST, Peter
32689 Kalletal, DE
RITTER, Ralf
32547 Bad Oeynhausen, DE
FARWER, Jens
32547 Bad Oeynhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.