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Europäisches Patent · EP2838798 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2838798
Anmeldenummer
EP13725815
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2013
Veröffentlicht
25.02.2015
Erteilt
13.04.2016
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 21/24 (2006.01)
B65B 35/36 (2006.01)
B65B 35/54 (2006.01)
B65B 53/00 (2006.01)
Priorität
IT PR20120024 20.04.2012
PCT-Anmeldung
PCT/IB2013/053108 19.04.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/156975 24.10.2013
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 13.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STOCCHI, Gabriele

I-43121 Parma (PR), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.