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Europäisches Patent · EP2839964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2839964
Anmeldenummer
EP14175664
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2014
Veröffentlicht
25.02.2015
Erteilt
24.05.2017
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 3/407 (2006.01)
B05B 13/04 (2006.01)
Priorität
JP 2013140545 04.07.2013
JP 2013151336 22.07.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 24.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

L.A.C. Corporation

800-5, Oyama-machi, Machida-shi, Tokyo 194-0212, JP

Erfinderin/Erfinder

Kaiba, Tadashi

Tokyo 194-0212, JP

Murai, Shuusei

Tokyo 194-0212, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.