ZENTRALSCHMIERVERTEILERSYSTEM EINER THERMOFORMMASCHINE
Europäisches Patent · EP2840294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2840294
- Anmeldenummer
- EP13181203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2013
- Veröffentlicht
- 25.02.2015
- Erteilt
- 27.01.2021
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16N 29/04 (2006.01)F16N 7/38 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 13.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024
- 22.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 18.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
23569 Lübeck, DE
23562 Lübeck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.