SENSORSYSTEM, SENSOR UND BESEITIGUNGSSCHABLONE
Europäisches Patent · EP2840559 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2840559
- Anmeldenummer
- EP12874704
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2012
- Veröffentlicht
- 25.02.2015
- Erteilt
- 17.05.2017
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 11/30 (2006.01)G08B 17/113 (2006.01)//G08B 17/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012093698 17.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/069590 01.08.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/157153 24.10.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 17.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KAWAGUCHI Koichiro
Tokyo 141-8660, JP
ARIKAWA Masashi
Tokyo 141-8660, JP
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