HEBESÄULE
Europäisches Patent · EP2840931 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2840931
- Anmeldenummer
- EP13724513
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2013
- Veröffentlicht
- 04.03.2015
- Erteilt
- 29.06.2016
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 9/20 (2006.01)F16H 25/20 (2006.01)A47B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- DK 201200280 23.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2013/000030 23.04.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/159775 31.10.2013
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 26.07.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2016
- 29.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RANDLØV, Michael Lindekilde
DK-6500 Vojens, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.